Mittwoch, 16.05.2012
Politische Grundlagen
20 Piraten sitzen nun im Landtag NRW. Sehr engagiert und noch etwas orientierungslos müssen vor der großen Politik erst mal die Arbeitsgrundlagen geschaffen werden: Pizza und schnelles Internet. Auf der Real-Life-Fraktionssitzung.
Bei Schwarz-Grün gab es die Pizza-Connection, bei Piraten gibt es Pizza pur
Aufgeklappte Laptops, darüber gebeugt die 20 Landtagsabgeordneten der Piratenpartei. Es ist die zweite Sitzung der Piraten, und es geht um Grundsätzliches. Funktioniert der Sitzungs-Stream? Soll die Presse zugelassen sein oder nicht? Pizza "Steilpass" mit Hühnchen und Barbeque-Sauce oder eine Mega-Pizza Salami mit Extra Schafskäse und Zwiebeln? Es wird problemorientiert diskutiert, dann darf die Presse drin bleiben, der Stream läuft und die Pizza-Bestellung steht. Wer sich für welche Pizza entschieden hat, wird genau protokolliert und online gestellt. Transparenz ist oberstes Piratengebot.
Der Technik AK hat den Landtag inspiziert
Nicht nur phänotypisch unterscheiden sich Pirat und Politiker. Während Kraft, Lindner und Co. koalieren und opponieren, versuchen die Piraten in der Landtagskantine das koffeinhaltige Getränk Clubmate zu etablieren und überprüfen die technische Infrastruktur des Landtags. "Noch nie wollte eine Fraktion die Serverräume des Landtags sehen", berichtet Lukas Lamla aus dem Arbeitskreis Technik über seine ersten Streifzüge durch den Landtag. Und noch nie haben sich Abgeordnete wohl so über die im Landtag für Dokumente übliche Endung ".doc" echauffiert.
Die Piraten wollen eigene Hardware einsetzen und eigene Netzwerke einrichten. Sie sind eigen und wollen auf ihre eigene Art Politik machen. Mit Pizza, Clubmate und ohne Microsoft. Das sind ihre politischen Grundlagen, Inhalte folgen.
Das ist ja mal wieder das typisch einseitige Blahblah zum Thema Piraten. Man hätte ja bspw. auch mal darüber berichten können, dass mit den Piraten auch ein schwerbehinderter Abgeordneter einzieht, der erstmal feststellen musste, dass der Landtag nicht barrierefrei ist.
Piratin am 16.05.12 14:22
@Piratin:
Hallo Frau Domscheit-Berg, wie geht es Ihnen?
Heute schon gelöscht?
Julian am 16.05.12 14:29
das übliche blabla zu den sog. piraten. gibt es auch noch recherche und politische berichterstattung im wdr? z. b. darüber, welche entscheidungen für nrw jetzt anstehen:für und wider zum haushalt, zur krankenhausplanung, zur energieversorgung, zum therapieunterbringungsgesetz, zur sicherungsverwahrung....? oder beschränkt sich der horizont jetzt auf pizza und club mate? dafür braucht man der öffentlich-rechtlichen rundfunk nicht. dann bitte zwangsgebühren abschaffen.
Gerhard Sauer am 16.05.12 14:53
sind die piraten eine protestbewegung wie die 68er bewegung – die neuen 13er ?
sehr gut möglich und ich wünsche es mir. die piraten sind besser informiert, besser organisiert und ein unzufriedener teil unserer gesellschaft. es geht um einen anderen politikstil und die demokratiefrage rückt in den vordergrund. wir sind keine schachfiguren, die hin- und hergeschoben werden und zählvieh für den wahltag. ist es einzelnen personen möglich, sich in die politik einzuschalten ? ja, bei den piraten.
ich erwarte eine neue protestbewegung, mit neuen und modernen mitteln. die piraten könnten im wahljahr 2013 mit einer neuen “13er bewegung” (ein gigantisches neues projekt), ähnlich wie die 68er bewegung, die politische landschaft und unser demokratieverständnis gravierend verändern.
geno am 17.05.12 10:03
die medien sollten die demokratische neuerung loben und nicht als inhaltslosen protest kritisieren. deren kritik erinnert mich an die 60er jahre, als die studenten, die 68er, auf die strasse gingen. haben die 68er nicht zu einer veränderung in der politischen landschaft beigetragen und an inhalt und gesichtern gewonnen ? noch haben die piraten den bonus der profillosigkeit und sind amateure und dürfen sich hinstellen und sagen, dass sie noch keine haltung oder ahnung zu einem thema haben und erst mit ihren mitgliedern darüber diskutieren. die tagesereignisse werden die piraten schon noch zwingen, positionen zu beziehen.
die piraten sind nicht alle gleich, die basis wird täglich grösser und es gibt noch keine “köpfe”. die piraten werden im politischen wie auch in den medien gesichter zeigen müssen. den piraten muss es gelingen weitere inhalte zu formulieren. sie müssen sich an den politikbetrieb anpassen, ohne ihre anhänger zu verlieren.
die zwänge des politikbetriebs sind sehr gross und die spielregeln verändern gnadenlos jeden, der mit ihnen zu tun hat. sie haben auch die grünen verändert. was hatten sie für illusionen, glaubten sie, dass die grünen eine anti-parteien-partei sein könnten, mit rotationsprinzip und gleicher entlohnung für alle. die grünen haben sich leider zu sehr an den politbetrieb angepasst.
geno am 17.05.12 10:04
Wunderbar, wie fair und überparteilich aus Ihren Hause berichtet wird. Über alle Parteien, sogar über die Linken und deren parlamentarischer Abgang senden Sie Beiträge. Nur über die FDP und deren Start in die neue Legislaturperiode wird nichts gebracht. Der Trend zum Totschweigen und Totreden setzt sich also fort. Immerhin hat diese Partei ihre Fraktionsstärke auf 22 Abgeordnete erhöht. Berichten Sie doch 'mal über die Unterbringung und Arbeitsbedingungen der neuen Abgeordneten. Es ist schon erstaunlich, wie die voraussichtliche Rot-Grüne Regierung mit der künftigen Opposition umgeht.
Kolbecher am 21.05.12 8:03
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Montag, 14.05.2012
Der Tag danach in Stichworten
Trotz der satten 8,6 Prozent gestern Abend hat Christian Lindner offenbar keinen Rausch und trifft FDP-Chef Rösler in Berlin. Derweil bleibt Düsseldorf am Tag nach der Landtagswahl skandalfrei - daran sind klar die Piraten schuld.
+
Der Plenarsaal im Umbau
- Der Plenarsaal muss angebaut werden - wegen der vielen Überhangmandate. Mit insgesamt 237 Abgeordneten wird es deutlich enger werden, bisher gab es dort "nur" 181 Abgeordnete. Kein Problem für die Neuen. Die Piraten versprechen kuscheliges, basisdemokratisches Zusammenarbeiten. Auch wenn er damit die Medien enttäusche, "es sind keine Skandale zu erwarten", teilt NRW-Oberpirat Joachim Paul vorsorglich mit.
- Die häufigst gebrauchten Wörter am Tag danach: "Rückenwind", "klares Signal" und komischerweise noch immer "Currywurst".
- Dazu kommen unglaublich viele NICHT-Meldungen: Längst vergessene Politiker melden sich, die NICHT als Röttgen-Nachfolger zur Verfügung, aber mal wieder in der Zeitung stehen wollen. Dazu kursieren verschiedene Versionen, die alle beweisen sollen, dass Hannelore Kraft NICHT Kanzlerin werden will.
- Die Stimmung in der SPD: Kraft kann Kanzler, Röttgen nicht mal mehr Umweltminister.
- Die Begrüßung bei den Grünen: "Guten Morgen ohne Sorgen".
- Die Stimmung in der CDU: Bescheiden.
- Die Stimmung in der Linkspartei: Pressekonferenz abgesagt.
- Und die FDP? In Berlin! Anders als sein rebellischer Parteikollege Wolfgang Kubicki hat der liberale Musterknabe Christian Lindner nach den 8,6 Prozent anscheinend keinen Rausch zum Ausschlafen. Er fuhr brav zum Shakehands mit seinem Chef Philipp Rösler.
Currywurst - jetzt auch in Berlin
- Ob er in Berlin auch seinen
Duzfreund Norbert getroffen hat? Weiß man nicht. Allerdings kann er sich noch ein mal so richtig schön über das Currywurst-Plakat der SPD ärgern - wenn er bei einem Streifzug durch die Hauptstadt am Willi-Brandt-Haus vorbeikommen sollte. Das legt eine steile parteipolitische Karriere hin und ziert nun die Berliner SPD-Zentrale.
Dienstag, 08.05.2012
Großbaustelle Landtag
Da waren's nur noch 30 ...
Während sich die Parteien draußen um Wähler und mögliche Koalitionen streiten, wird im Landtag gearbeitet. Das ZDF-Wahlstudio wird am Wahlsonntag traditionell aus dem Plenarsaal senden, dafür müssen die Stühle der Abgeordneten raus. Von 181 sind nur noch knapp 30 Sitze übrig.
Samstag, 05.05.2012
Alles andere als konservativ...
+
Lindner wäre gescheitert, Kraft am Boden zerstört und Röttgen wahrscheinlich schon auf dem Weg nach Berlin. Die grüne Spitzenkandidatin Sylvia Löhrmann würde hingegen auf und ab hüpfen vor Freude, Piraten-Paul, wie immer ein wenig nachdenklich gucken - bekäme er die ganzen gewonnen Sitze überhaupt adäquat besetzt?
Am Freitag (04.05.2012) haben die unter 18-Jährigen in NRW gewählt. Die inoffizielle Wahl vor der Wahl wird organisiert vom Landesjugendring, fand zum ersten Mal in Nordrhein-Westfalen statt und soll beweisen, dass Kinder und Jugendliche gar nicht so politikverdrossen sind, wie die Erwachsenen immer denken.
Über 4.000 U-18-Jährige haben ihr Kreuzchen gemacht und alles andere als konservativ entschieden: Die Grünen (20,3%) und die Piraten (17,8%) sind die Gewinner bei den Kindern und Jugendlichen, SPD (18,1%) und CDU (17,2%) dicke Verlierer, FDP (4,6%) und Linkspartei (2,5%) wären gar nicht mehr im Landtag. Dafür käme die Tierschutzpartei (8,6%) ins Parlament.
Rot-Grün? Schwarz-Gelb? Große Koalition? Wären noch nicht mal mehr rechnerisch möglich... Die etablierten Parteien müssen sich dringend um die jungen Stimmen kümmern.
Wer hat denn da überhaupt gewählt? Beziehungsweise wer hat denn die Wähler/innen ausgesucht? Und wie alt waren die Kinder und Jugendlichen? War das alles repräsentativ?
Heinz am 5.05.12 14:11
Vielleicht sollte man doch mal über eine Herabsetzung des Wahlalters nachdenken ...
;-)
Bertram in Mainz am 5.05.12 21:45
Ich zitiere nur einen Filmtitel: "Denn sie wissen nicht, was sie tun". Dem ist nichts hinzuzufügen.
Hans aus NRW am 7.05.12 10:26
@Heinz. Insgesamt haben 4.000 Kinder und Jugendliche aus ganz NRW bei der U-18-Wahl mitgemacht. Dabei konnte jeder unter 18 Jahren in einem von rund 30 Wahllokalen seine Stimme abgeben. Mitmachen konnten alle Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen. Die Urnen standen in Jugendzentren und Schulen. Repräsentativ ist das Ergebnis nicht, es gibt lediglich ein Stimmungsbild wieder.
Jenna Günnewig am 7.05.12 11:33
wähler-check - beantworte dir folgende 5 fragen mit ja oder nein:
ist die einheitspartei cdu/csu/spd/fdp/grüne noch demokratisch ?
werden die linken parteien aussterben ?
die eu-finanzpolitik sichert unseren wohlstand ?
sind wir mit den zuständen in deutschland zufrieden ?
hartz4-empfänger gehören in 1-euro-arbeitslager ?
wenn du mind. 3 x mit ja geantwortet hast, zählst du zu den superreichen oder geistigen tieffliegern oder leidest schon an der betriebenen volksverdummung.
wenn du mind. 3 x mit nein geantwortet hast, besitzt du noch verstand. du solltest deine stimme den piraten geben um die nötige veränderung unserer gesellschaft zu beschleunigen.
geno am 17.05.12 11:55
wähler-check - beantworte dir folgende 5 fragen mit ja oder nein:
ist die einheitspartei cdu/csu/spd/fdp/grüne noch demokratisch ?
werden die linken parteien aussterben ?
die eu-finanzpolitik sichert unseren wohlstand ?
sind wir mit den zuständen in deutschland zufrieden ?
hartz4-empfänger gehören in 1-euro-arbeitslager ?
wenn du mind. 3 x mit ja geantwortet hast, zählst du zu den superreichen oder geistigen tieffliegern oder leidest schon an der betriebenen volksverdummung.
wenn du mind. 3 x mit nein geantwortet hast, besitzt du noch verstand. du solltest deine stimme den piraten geben um die nötige veränderung unserer gesellschaft zu beschleunigen.
piraten2013.wordpress.com
geno am 17.05.12 11:59
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Donnerstag, 26.04.2012
Das Playmobilgate
Säbelrasselnd, dauergrinsend, klein und fantasie-anregend - Playmobil- und Partei-Piraten haben so einiges gemeinsam. „Ist halt schöner als das Logo oder der Landesvorsitzende", denken deswegen immer öfter kreative Journalisten und bebildern Berichte über die aufstrebende Partei gerne mit dem kleinen Plastik-Seeräuber.
Spielverderber ist nun der Spielzeugriese: Playmobil sei ein politisch neutrales Spielzeug, erklärt eine Unternehmenssprecherin. „Wir möchten deshalb nicht, dass die Piraten die Figuren bewusst für ihre Werbung einsetzen", heißt es in einer E-Mail an die Partei.
„Dann nehmen wir halt Lego!", kündigt ein Pirat kämpferisch auf Twitter an. Per Eilmeldung teilt ein andere hier mit, dass „auch somalische Piraten nicht mehr mit der Piratenpartei in Zusammenhang gebracht werden" wollen.
Während das Thema tatsächlich zum #playmobilgate hochgetwittert wird, genießt die SPD ihren
Currywurst-Scoop. Denn anders als bei Playmobil scheinen sich die Imbissbudenbesitzer bislang nicht über die Quervermarktung ihres Kernprodukts zu beschweren. CDU, FDP und Vegetarier finden das Plakat allerdings geschmacklos.
mir ist es egal ob sich eine solche partei “piraten”, “donald duck” oder “wutbürger” nennt. mich interessiert, was die piraten wollen.
anfangs hatte ich nur sympathien für den chaotischen sauhaufen mit seinen naiven vorstellungen. ich habe viel über die piraten nachgedacht und sehe jetzt ein gigantisch, geiles projekt, mit der hoffnung auf eine gesellschaftliche veränderung. diese friedliche “revolution” fangen die etablierten parteien gerade erst an zu erahnen. die piraten wollen antworten formulieren, zu denen viele noch nicht einmal die frage verstehen.
richtig, die piraten sind (noch) nicht regierungsfähig, manchmal naiv, politisch unkorrekt und schlittern öfters von einem fettnapf in den anderen. aber wen sollen wir 2013 in den bundestag wählen?
cdu/csu und spd ? die führen die krise sicher durch unsere gesellschaft und europa, koste es was es wolle.
die grünen ? die haben enttäuscht und durch ihre mitregentschaften nur verloren.
fdp/linke ? die sagen manchmal was kluges, aber es fehlt an kompetenz.
also die piraten bleiben als einzige wählbar, auch weil es bei ihnen mehr energie und dynamik für wirkliche veränderungen gibt. nicht müde und desillusioniert widersetzen sie sich dem klassischen parteipolitischen alltag von fraktionszwang und dem anspruch, stets eine meinung zu haben, auch wenn man keine ahnung hat. das ist sympatisch, ehrlich und authentisch. die piraten sind eine sehr junge partei und wurden von ihrem erfolgt kalt erwischt. sie werden lernen und weiterhin zulauf von kompetenten köpfen bekommen, da bin ich mir sicher.
geno am 18.05.12 12:46
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Freitag, 20.04.2012
Busfahren mit Herrn Lindner ...
Im NRW-Wahlkampf bieten die Spitzenkandidaten gerne Bustouren an. Einen Tag lang kann man die Kandidaten bei ihren Terminen quer durch NRW begleiten: Hannelore Kraft, Norbert Röttgen oder Christian Lindner besser kennenlernen, Stoff für Porträts sammeln. Protokoll, der rollenden FDP-Pressekonferenz:
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Pressekonferenz im Bus
9.30 Uhr am Landtag. "Lindner kommt" steht auf dem Bus - leider 35 Minuten zu spät. Doch dafür kann der FDP-Spitzenkandidat gar nichts, Rot-Grün ist schuld. "Die haben NRW schließlich zum Stauland gemacht", meint Lindners Sprecherin.
11 Uhr, der erste Stopp: Ein Wochenmarkt in Mülheim. Hier werden Spargel, alter Käse und BHs in Übergröße verkauft. Lindner scheint begeistert: "So ein Wochenmarkt ist doch was Schönes!"
Irgendwo zwischen Mülheim und Köln. Dem Nachrichtenagentur-Fotografen droht schlecht zu werden, er fährt rückwärts und bearbeitet seine Fotos im schaukelnden Bus. Christian Lindner referiert derweil über den Nanny-State, der Erwachsene zu ihrem Glück zwingen will.
Um 13 Uhr steht Lindner dann staunend an einer Kurzarm-Humanzentrifuge im Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrttechnik - hier werden Studenten zu Forschungszwecken durch die Luft gewirbelt. "Herr Lindner, wollen Sie auch mal?", fragt die Projektleiterin. Doch der Mediziner, der die Experimente an der Zentrifuge überwacht, winkt ab: "Die FDP rotiert doch schon von alleine."
Um 14.05 Uhr haben sich die ersten Journalisten leer gefragt. Intellektueller Dämmerzustand auf dem Weg nach Köln. Nur Lindner und sein iPad haben noch Power.
Um 15.25 Uhr muss Lindner dann auch noch etwas Nettes über Hamster sagen. Die hängen nämlich als Kunstserie auf der Art Cologne. Diplomatisch fragt der FDP-Spitzenkandidat nach der Auflage. Gerettet. Der Galerist führt ihn weiter - zu einem lebensgroßen Porträt von Klaus Wowereit. Lindner erfreut der Titel "allegory of government".
Um 16.40 Uhr ein Flitzer im Arte-Interview: Lindner redet gerade über die Werte der Freiheit, als eine empörte Frau vor die Kamera springt. "Wann haben Sie das letzte Mal mit den Leuten auf der Straße gesprochen?"
Auf dem Weg zum Straßenwahlkampf: Zeit, Zwischenbilanz zu ziehen: "Faszinierend" und "Wir müssen leider weiter" sind Wörter, die wahrscheinlich am häufigsten bei so einer Bustour fallen. Und: Spitzenkandidat sein erfordert Small-Talk-Kompetenz, eine hohe Toleranz und Dauerlächeln.
"Simply the best" dröhnt es übertrieben laut aus den Boxen, als Lindner um 17.20 Uhr den Straßenwahlkampf in Köln eröffnet. Das passt zur Stimmung: Lindner mögen hier viele, die FDP wenige.
Heimspiel um 19.30 Uhr: Lindner darf beim Arbeitgeberverband in Köln mit Finanzminister Norbert Walter-Borjans über den NRW-Haushalt diskutieren.
Um 20 Uhr steigt die Reporterin aus, für Lindner geht es weiter, weiter nach Burscheid, weiter lächeln, weiter Fragen beantworten. Feierabend? Später - irgendwann.
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