Freitag, 06.07.2012

Was für ein Halbjahr ...

Wann immer man in den vergangenen Tagen einen Landespolitiker traf, bekam man Ähnliches zu hören: Endlich Sommerpause! Selten wurden die parlamentsfreien Wochen so herbeigesehnt wie diesmal. Urlaubsreif sind sie alle, egal ob bei SPD, CDU, FDP, Grünen oder Piraten. Anstrengend waren die letzten Wochen und Monate.

Wer hätte das zum Jahreswechsel gedacht? Es hatte sich doch alles schön eingespielt. Die Minderheitsregierung funktionierte, und sie fand immer wieder eine parlamentarische Mehrheit. Eine vorgezogene Neuwahl, über die 2011 noch ständig sinniert wurde, schienen in weiter Ferne. Wenn überhaupt, rechneten die Beobachter im kommenden Jahr mit dem Urnengang.

Was hätte man für Gewinnquoten erzielen können, wäre man zu Jahresbeginn auf die Idee gekommen, das vorherzusagen, was nun eingetreten ist. Erstens also die WDR: Neuwahl an sich, aber dann erst ihr Ergebnis: Eine SPD, fast wieder so stark wie damals unter Johannes Rau. Gut, dass Hannelore Kraft mit ihren Sympathiewerten die Partei weiter nach vorn bringen würde, war zu erwarten, aber gleich so stark?

Das genaue Gegenteil bei der CDU: 2010 war sie noch stärkste Kraft bei der Landtagswahl, jetzt die Riesenverluste. Das Aus für Norbert Röttgen als Landesvorsitzender und als Umweltminister ist wohl die größte politische Überraschung in diesen aufregenden sechs Monaten gewesen. Ob er noch mal wiederkommt? Möglich ist vieles, man muss sich nur mal die FDP ansehen.

Dass die mit ihrer Weigerung, beim Haushalt gemeinsame Sache mit Rot-Grün zu machen, die Neuwahlen ausgelöst hatte, schien nichts anderes zu sein als politischer Selbstmord. Wie viele Kommentare wurden geschrieben - auch vom Autor dieser Zeilen - die die Zukunft der Liberalen überall vermuteten - bloß nicht mehr im Düsseldorfer Landtag. Und dann kommt ein 34-Jähriger gerade zurückgetretener Ex-Generalsekretär namens Christian Lindner und führt seine Partei mit dem besten Ergebnis seit zwölf Jahren zurück ins Parlament. Am wenigsten überraschten noch die Piraten und die Linken. Die einen zogen, obwohl kaum auf Wahlkampf eingestellt, in den Landtag, weil sie im Moment so gut wie gar nichts falsch machen können. Die anderen flogen raus, weil sie im Moment so gut wie gar nichts richtig machen.

Jetzt also Sommerpause, und danach kehrt die politische Normalität in Düsseldorf ein. Eine Regierung mit eigener Mehrheit setzt ihre Vorhaben um, die Opposition kritisiert, ist aber machtlos. Eigentlich langweilig ...

Aber man weiß ja nie ...