Von Strategien und Versuchballons

Donnerstag, 18.03.2010

"Strategie ist das langfristig ausgerichtete planvolle Anstreben eines Ziels unter Berücksichtigung der verfügbaren Mittel und Ressourcen." Doch diese Definition gilt nur für das Militärwesen. In der Politik ist Strategie das, was sich im Nachhinein als erfolgreich erwiesen hat und zwar unabhängig davon, was der politische Stratege ursprünglich wollte oder plante. Bestenfalls heißt das, dass man in der Politik erst einen Pfeil abschießt und dann die Zielscheibe drum herum malt. Sollte das Geschoss aber irgendwo im Nichts landen, wo man eben keine Zielscheibe malen kann, dann bestreitet man, überhaupt geschossen zu haben.

Sie glauben das nicht? Schauen Sie doch mal auf den heutigen Donnerstag: Den schwarz-gelben Koalitionen geht es nicht gut. Seit Wochen haben die bürgerlichen Regierungen in den Umfragen keine Mehrheit, weder im Bund noch im Land. Und wenn Union und FDP die Landtagswahl im Mai in Nordrhein-Westfalen verlieren, dann sind die Flitterwochen der Wunschkoalition in Berlin endgültig zu Ende. Denn dann geht gar nichts mehr, die schwarz-gelbe Mehrheit im Bundesrat ist dann weg. Es musste also irgendetwas geschehen, soweit waren sich die Strategen einig. Aber was?

In solchen Momenten greifen politische Strategen zu ihrem wichtigsten Planungstool: dem Versuchsballon. Steigen ließ man ihn in der Süddeutschen Zeitung. "Koalition will Steuerreform vorziehen", hieß es dort heute morgen auf der Titelseite. Es war zwar nur ein Steuerreförmchen mit einem Entlastungsvolumen von fünf bis zehn Milliarden Euro, aber dafür sollte sie zum 1. Januar nächsten Jahres in Kraft treten. Und was noch viel wichtiger war: Die Entlastung sollte noch vor der Landtagswahl verkündet werden. Genau berechnet hatte man die Reform nicht, warum auch, schließlich ging es ja auch nur darum zu testen, wie ein solcher Plan ankommt.

Die Kritik war verheerend. Die Opposition sprach von "Steuerpanik". In der Sache eine durchaus berechtigte Bemerkung, aber das richtige Sperrfeuer kam aus Brüssel. Dort machte man der Berliner Koalition seit geraumer Zeit den Vorwurf, sie tue zu wenig, um das Haushaltsdefizit in den Griff zu bekommen. Und jetzt noch einmal fünf oder zehn Milliarden auf Pump ausgeben. Das Steuergeschenk geht also nicht, und so ließ Regierungssprecher Ulrich Wilhelm den Versuchsballon noch am gleichen Tag platzen. Und jetzt muss man sich etwas Neues ausdenken. Vielleicht ein Bootcamp, wenn ein paar Jugendliche Schläger für Schlagzeilen sorgen, und wenn nicht, kann man eine neue Reiterstaffel aufstellen. Ist nicht so teuer und bringt auch gute Schlagzeilen.