Donnerstag, 21.05.2015

Die Grünen, die Jäger und der Jägermeister

Das Land, der deutsche Wald, die Jägermeister und die Grünen - ein unendliches landespolitisches Epos, verbunden mit ganz großen Gefühlen. Mit dem Drama um das WDR: Jagdgesetz des Grünen Umweltministers Johannes Remmel wird auch in sozialen Netzwerken agitiert. Da entblöden sich grüne Abgeordnete nicht, Bilder zu posten, die von einem halbprivaten Sektempfang stammen. Der Fraktionschef WDR: Mehrdad Mostofizadeh wurde 46. Der grüne „Jagdminister" Remmel brachte ein Kästchen Jägermeister mit. Daraus wird ein Geburtstagsfoto - Grüne prosten mit Jägermeister, am Tag nach der Verabschiedung des unter Jägern ziemlich heftig umstrittenen Jagdgesetzes. Eine echt bösartige und zynische Geste gegen die Waidmannschaft des Landes - gelten unter den Waidleuten die Grünen doch als besonders jagdfeindlich. Das Ergebnis: grenzenlose Empörung. „Unglücklich" gibt sich der grüne Fraktionschef pro forma leicht zerknirscht über die getrunkenen und abfotografierten Jägermeister.

screenshot_twitter.jpg Auch CDU-Generalsekretär Bodo Löttgen nutzt das Foto der Grünen zur Kritik.

Aber jetzt mal ohne Ironie - was soll das Getöse eigentlich? Die Jägerschaft war in der ganzen Diskussion um das Gesetz nicht zimperlich, die Wortwahl auch grenzwertig. Gemeinhin stammt der NRW-Jäger ja auch nicht vom Ponyhof.

Und außerdem: Vielleicht bezieht sich der Grüne-Jägermeister-Prost ja gar nicht auf die Jäger? Der deutsche Kräuterlikör-Klassiker hat als Verstärker-Sponsor Eingang in die internationale Hard-Rock-Szene gefunden. Sind hier wirklich Nordrhein-Westfalens Jäger gemeint? Oder doch die Wacken-Gänger unter den Grünen? Egal ...

Jetzt zieht der Präsident des Landesjagdverbandes das Grünen-Selfie in einem Interview wieder aus dem Hut. Und spricht von der Verhöhnung einer großen Bevölkerungsgruppe durch die Grünen. Ich finde, der Oberjägermeister sollte die Flinte im Wald lassen. Da trifft er dann - wie mir von Zeugen geschildert wurde - auf junge Jägermeister, die sich für ein paar Tage zu einem fröhlichen Bockschießen verabredet hatten. Die Krönung ihrer Jagdklausur war das Schießen auf einen angefertigten Holzvogel, wie beim Schützenfest. Er trug in diesem Fall übrigens das Gesicht des grünen Ministers Remmel. Und hierbei handelte es sich um eine Szene aus dem wirklichen Waldleben und nicht um ein harmloses Selfie.

Das Foto ist typisch grün. Typisch grüne Überheblichkeit. Aber: Hochmut kommt vor dem Fall! Sie halten sich für witzig, für super locker. Aber mittlerweile ist aus der ehemaligen "Protest-"Partei eine Spießer-Partei geworden.

Jorge am 21.05.15 18:10

Dieses geschmacklose Foto wäre besser nicht gepostet worden. Abgesehen davon, dass die Jäger völlig unnötig brüskiert worden sind, könnte es auch sein, dass der Hersteller des Likörs nicht mit solchen prominenten Aktionen in Verbindung gebracht werden möchte. Das Schießen auf Holzvögel mit dem Foto von Minister Remmel ist genauso unreif und inakzeptabel. Als Vegetarierin kann ich das Leid der Tiere nur schwer ertragen. Die Jagd kann ich nicht so beurteilen, würde sie aber in gewissen Maße auch für notwendig und sinnvoll erachten. In Niedersachsen wird nach Lösungen hinsichtlich der Probleme mit Wölfen in Wohngebieten gesucht. Man muss bei allem Prioritäten setzen können.

Diana am 22.05.15 6:51

Kommentieren



Die mit * gekennzeichneten Felder müssen ausgefüllt werden.


Angaben speichern (Cookie)?


Um Ihren Kommentar zu versenden, beantworten Sie bitte die folgende Frage:


Trackbacks zum Eintrag Die Grünen, die Jäger und der Jägermeister

Zum Anfang dieses Eintrags

Mittwoch, 13.05.2015

Piraten wollen eine eigene Vize-Präsidentin

Als der Piraten-Abgeordnete Daniel Düngel im August 2014 als Landtagsvizepräsident WDR: zurücktreten musste, sollte eigentlich Monika Pieper seine Nachfolgerin werden. Doch dann kam eine merkwürdige WDR: Affäre dazwischen. Auf dem Rechner eines Landtagsmitarbeiters der Piraten wurde eine Späh-Software entdeckt, mit der sich zum Beispiel Passwörter ausspähen lassen.

Das Landeskriminalamt wurde eingeschaltet, die Piraten stellten Strafanzeige gegen Unbekannt - und die anderen Fraktionen sahen sich mehrheitlich in ihrer Meinung bestätigt: Auf die Piraten ist kein Verlass. Und so lange die Sache mit der Hacker-Software nicht aufgeklärt sei, hieß es, könne man keinen Piraten als Vizepräsidenten des Landtags wählen. Nicht einmal Frau Pieper, die durchaus geschätzt wird.

Neun Monate ist das nun her. Der Fall liegt immer noch bei der Staatsanwaltschaft. Anzeichen für ein Fehlverhalten der Piratenfraktion gebe es aber nicht, sagen die Piraten. Und wollen nicht mehr länger warten. Am Mittwoch hat die Fraktion beschlossen, Monika Pieper im Plenum nächste Woche als Kandidatin für den Landtags-Vize aufzustellen. Das Amt sei lange genug unbesetzt geblieben, und allen Fraktionen stehe der Posten zu, sagt Fraktionschef Joachim Paul.

Formell stimmt das. Eine der ersten Entscheidungen des 2012 frisch gewählten Landtags war, dass alle Fraktionen einen Vertreter ins Präsidium entsenden sollen. Gesetzlich festgelegt ist es allerdings nicht, dass jede Fraktion einen Vizepräsidenten stellt - mit all den Privilegien wie Dienstwagen und höhere Abgeordneten-Bezüge. Wäre es mit Blick auf den Steuerzahler nicht besser, die Zahl der Stellvertreter zu begrenzen?

Ja, sagen die Piraten. Aber warum sollten ausgerechnet sie freiwillig verzichten? Es müsse ein Gleichgewicht aller Fraktionen geben. Schon klar. So wird das nie was mit der steuerzahlerfreundlichen Lösung.

Oder vielleicht ja doch. Die anderen Fraktionen nämlich müssen Frau Pieper erst einmal wählen. Und das wollen sie - nach allem, was man hört - mehrheitlich nicht tun.

Wohl wahr Herr Kellers, es würde den Steuerzahler entlasten, einen Präsidenten weniger zu haben.

Was sie aber vergessen: Im Gremium "Präsidium" werden Absprachen getroffen, die den Landtag und seine Leitung, sowie viele Interna im Landtag angehen.

Verzichten die PIRATEN auf diesen Posten, fehlen wichtige Informationen, die aus der Runde der Vizepräsidenten nicht veröffentlicht werden - und von denen die Fraktion seit nunmehr neun(!) Monaten abgeschnitten ist.

"Einfach so verzichten ist nicht so einfach!" - solange die Runde des Präsidiums nicht öffentlich tagt oder Transparenz übt.

Michele Marsching, MdL
Piratenfraktion im Landtag NRW

Michele Marsching am 13.05.15 21:11


Etwas fällt mir oft auf, wenn über die PIRATEN berichtet wird. Personalprobleme werden in der Berichterstattung genüsslich ausgeschlachtet, besonders bei Berichten zu Parteitagen. Da gibt es Streit um Personen und Posten. Das gibt es wohl bei jeder Partei. Aber wenn über die PIRATEN berichtet wird, wird fast nur darüber berichtet.

Letztlich sind doch die Sachthemen wichtig! Die PIRATEN gibt es nicht aus Jux und Tollerei. Datenschutz und Bürgerrechte verschwinden mehr und mehr. Selbst in der FDP sind die klassischen Liberalen weg. Die PIRATEN sind nicht ganz unschuldig, wenn man über Personalstreitigkeiten berichtet. Immerhin gab es da Unerfreuliches. Für mich als Wähler ist jedoch ganz Anderes wichtig: Ich will eine liberale Partei wählen!

Mein Wunsch an die Berichterstattung: Mehr über die Positionen in der Sache berichten! Mein Wunsch an die PIRATEN: Mehr Öffentlichkeitsarbeit! Nach jedem Datenschutz-Skandal am nächsten Morgen eine Pressemitteilung mit Forderungen in der Sache!

Bertram in Mainz am 13.05.15 21:41

Kommentieren



Die mit * gekennzeichneten Felder müssen ausgefüllt werden.


Angaben speichern (Cookie)?


Um Ihren Kommentar zu versenden, beantworten Sie bitte die folgende Frage:


Trackbacks zum Eintrag Piraten wollen eine eigene Vize-Präsidentin

Zum Anfang dieses Eintrags

Mittwoch, 06.05.2015

Theo Waigels Tagebuch und die WestLB

Im Untersuchungsausschuss des Landtags zum WDR: Untergang der WestLB war mal wieder ein prominenter Zeuge zu Gast. Ex-Bundesfinanzminister Theo Waigel, mittlerweile 76 Jahre alt, stellte sich am Mittwoch den Fragen der Abgeordneten. Wie bei den Zeugen-Auftritten von WDR: Gerhard Schröder (SPD), WDR: Helmut Linssen (CDU), Peer Steinbrück (SPD) und WDR: Wolfgang Clement (Ex-SPD) lautete am Ende das dünne Fazit: "Außer Spesen (fast) nichts gewesen." Der Ausschuss scheint sich vor lauter Promis verzettelt zu haben. Wobei die alten Hasen die aktiven Abgeordneten oftmals noch älter aussehen lassen.

Theo Waigel/Rechte: dpa Ein frotzelnder Bayer zu Gast am Rhein

Der Ex-CSU-Chef sagte zu den Umständen eines Deals aus dem Jahr 1989 aus. Damals hatte der Bund für über zwei Milliarden D-Mark den staatseigenen Stahlkonzern Salzgitter an die WestLB-Tochter Preussag verkauft. Im Kern lautete Waigels Botschaft: Alles sauber gelaufen damals. Seine Beamten hätten das Geschäft seriös vorbereitet, der Milliarden-Erlös sei nachhaltig in eine Umwelt-Stiftung investiert worden. Nicht gerade eine Enthüllung.

Ein SPD-Abgeordneter bedankte sich bei Waigel, da er Vorwürfe ausgeräumt habe, beim Preussag/Salzgitter-Verkauf sei es nicht mit rechten Dingen zugegangen. Daraufhin scherzte Waigel, dies werde er sich am Abend in sein Tagebuch eintragen. Allzu oft sei er von der SPD ja nicht gelobt worden in seiner Karriere. Sogar die Grünen fanden anerkennende Worte für Waigel. Was der CSU-Oldie wiederum ebenfalls in seinem Tagebuch vermerken wollte.

Außer jovial-spöttischen Randbemerkungen - Waigel gab mit altersweisem Humor zu Protokoll, ihm sei nie die WestLB-Flugbereitschaft angeboten worden; und da er kein Jäger sei, habe ihn Bankboss Friedel Neuber auch nicht zur Jagd gebeten - kam nichts mehr. Am Schluss sorgte Waigel noch für Lacher, als er trotz der angespannten Haushaltslage in NRW um die Auslage seiner Taxikosten bat. Gerhard Schröder hatte dem armen NRW bei seinem Auftritt die Erstattung der Reisekosten erlassen. Und dann war der heute als Anwalt arbeitende Ex-Politiker wieder weg. Nicht ohne noch zu frotzeln, dies sei der beste Untersuchungsausschuss gewesen, in dem er je zu Gast war. Es dürfte nicht die letzte ironische Promi-Aussage im WestLB-Ausschuss mit sparsamem Nachrichtenwert gewesen sein.

Kommentieren



Die mit * gekennzeichneten Felder müssen ausgefüllt werden.


Angaben speichern (Cookie)?


Um Ihren Kommentar zu versenden, beantworten Sie bitte die folgende Frage:


Trackbacks zum Eintrag Theo Waigels Tagebuch und die WestLB

Zum Anfang dieses Eintrags

Donnerstag, 30.04.2015

Über gutes Benehmen im Landtag

Den CDU-Abgeordneten Lohn trieb es im Landtag zu einer Wortmeldung in Sachen Personalmisere bei der Kripo. Der Abgeordnete aus Langeneicke bei Geseke war selbst Polizist, er wusste also, wovon er redet. Er stürmte ans Rednerpult, ließ seinem Rededrang freien Lauf - und vergaß dabei das hohe Haus samt Präsidenten.

Der amtierende Landtagsvize-Präsidenten Eckhard Uhlenberg, ebenfalls von der CDU, stoppte Lohn sofort - mit Amtswürde und Ernsthaftigkeit: "Herr Kollege, Sie haben vergessen, den Präsidenten zu begrüßen!" Lohn irritiert: "Bitte??" (Das Protokoll dürfte hier "Gelächter" vermerken) "Hab ich das wirklich nicht? Na gut, dann sage ich jetzt, Frau Präsidentin, Sie haben einen so guten Stellvertreter - haha, ich begrüße auch den stellvertretenden Präsidenten sehr herzlich (erneut Gelächter)."

Die präsidiale Geduld war überstrapaziert - erneute Mahnung: "Herr Lohn, jetzt ist es gut. Auch ein Vizepräsident ist in Ausübung des Landtagspräsidentenamtes ein amtierender Präsident und wird mit 'Herr Präsident' angesprochen, nicht Vize usw." Soweit die zweite Belehrung. Die dann vom CDU-Kollegen Lohn endlich begriffen wurde.

Die präsidialen Unterweisungen hielten gerade mal bis zum nächsten Tagesordnungspunkt. Da stolperte der CDU-Abgeordnete Robert Stein in die parlamentarische Etikettenfalle und begrüßte Uhlenberg mit "Herr amtierender Präsident". Die Erläuterungen hatten zu hörbaren Verwirrungen bei den Abgeordneten geführt. Uhlenberg ließ Stein ausreden und korrigierte stoisch: "Die Anrede heißt 'Herr Präsident', nicht 'amtierender'..." Siehe oben.

Die Sache mit der Anrede ist jetzt klar, Herr Präsident. Aber, ein Schelm, wer Böses dabei denkt. Ging es hier allein um die Etikette? Oder verbindet die Parteifreunde mehr als eine Freundschaft?

Vor denen ist doch keiner da, wo soll da einer sich daneben benehmen ?

heinzb aus nrw am 30.04.15 21:21

Die Sache ist für alle Beteiligten peinlich. Der Präsident unterbricht den Redner, weil er nicht begrüßt wurde. Es ist zu Beginn einer Rede vor einem Auditorium so Usus, die Anwesenden zu begrüßen, aber es hätte sicherlich für weniger Firlefanz gesorgt, wenn der Präsident nach der Rede darauf hingewiesen hätte, dass es schön gewesen wäre, begrüßt zu werden, und er darum bitte, dass das beachtet werde. Der Redner Herr Lohn hätte seinerseits ganz sachlich die Begrüßung nachholen können, ohne gleich eine dümmliche Show auf Kosten des Präsidenten daraus zu machen. Der nächste Redner Herr Stein hätte es auch ganz sachlich erledigen können, muss dann aber auch wieder dümmlich loslegen. Und so stehen alle irgendwie blöd da. Überrascht mich nicht. Ich empfehle Roger Willemsen, Das Hohe Haus. Herr Willemsen war ein Jahr lang im Bundestag. Seine Beobachtungen sind sehr peinlich für die Volksvertreter.
https://www.youtube.com/watch?v=bW8rbQRYjXY

Frank Gladisch am 1.05.15 18:48

Kommentieren



Die mit * gekennzeichneten Felder müssen ausgefüllt werden.


Angaben speichern (Cookie)?


Um Ihren Kommentar zu versenden, beantworten Sie bitte die folgende Frage:


Trackbacks zum Eintrag Über gutes Benehmen im Landtag

Zum Anfang dieses Eintrags

Freitag, 24.04.2015

Hannelore Kraft und die Pandas

IMG_0353dro.jpg Hannelore Kraft reist acht Tage lang durch China, zusammen mit Unternehmern aus NRW. Die Ministerpräsidentin will Türen öffnen und neue Chancen für die Wirtschaft eröffnen. Auch Wirtschaftsminister Garrelt Duin ist dabei. Die Chinesen erwarten das. Unterstützende Besuche von Politikern helfen den Unternehmern. In der westlichen Provinz Sichuan, der NRW-Partnerprovinz, geht es auch um Pandabären.

IMG_0345dro.jpg Hannelore Kraft kennt sich auch da aus: Pandabären fressen keinen Eukalyptus - das sind die Koalas. Pandas lieben nur Bambus. Eigentlich ist die Ministerpräsidentin seit fünf Tagen in China, um wirtschaftliche Beziehungen zu pflegen. Aber die Pandas sind nun mal ein Wahrzeichen für die westliche chinesische Provinz Sichuan. In Chengdu, der Hauptstadt, geht's also in die Aufzuchtstation der bedrohten Bären: Erst das Unternehmerforum, dann die Pandas, dann die geplante High-Tech-Stadt Tianfu, dann die Eröffnung von NRW-Invest.

Kraft und ihre Delegation bewältigen in acht China-Tagen ein heftiges Programm. Zum Schluss liefern die Pandabären das richtige Bild. Die spektakuläre Kulisse von Shanghai war schon gut. Aber Kraft und die Pandas - das hat Emotion, das steht für Kraft in China. Vergesst einfach die Gruppenfotos mit Unternehmern, Architekten, Vizepremiers, Parteisekretären und Gouverneuren.

Komm nach hier, die Probleme hier sind mehr als genug da, es fehlt überall Geld, es fehlt nach Unterkünfte für Wirtschaftsflüchtlinge in Massen, da braucht keiner das das Leben der Bären zu erkunden, denke ich.

heinzb aus nrw am 24.04.15 20:12

Hat die Genossin Ministerpräsidentin auch die unsägliche Menschenrechtslage in China angesprochen?

Lutz am 24.04.15 20:22

Our planet is no more our castle :-(

LiFe am 25.04.15 9:18

Kommentieren



Die mit * gekennzeichneten Felder müssen ausgefüllt werden.


Angaben speichern (Cookie)?


Um Ihren Kommentar zu versenden, beantworten Sie bitte die folgende Frage:


Trackbacks zum Eintrag Hannelore Kraft und die Pandas

Zum Anfang dieses Eintrags

Mai 2015

Mo Di Mi Do Fr Sa So
1 2 3
4 5 6 7 8 9 10
11 12 13 14 15 16 17
18 19 20 21 22 23 24
25 26 27 28 29 30 31

Permanente URL dieser Seite: http://wdrblog.de/landtagsblog/