Warum setzt man einen so wichtigen TOP auch auf den Freitag-Mittag?
Da kann man sich doch ausrechnen, dass die Abgeordneten lieber ins WE gehen, als noch mal zur Tür rein um zu hammeln.
heikos am 16.06.12 20:48

Kennen sie nicht den Handwerker,-Spruch.
Freitags nach eins,macht jeder sein.Alle Abgeordnete
waren am Freitag vorbildliche handwerker,oder....

batterietester am 17.06.12 15:53

Arbeitsverweigerung ist das in meinen Augen und diesen Personen würde ich die Diäten kürzen.

Abgeordnete haben ihren Job, weil sie diesen Job wollten. Sie haben sich wählen lassen um zu UNSEREM Wohle zu arbeiten, das haben sie zu tun, egal ob es Freitag ist. Diese Damen und Herren kassieren dafür monatlich über 10.000 Euro an Diäten + diverser Aufwandsentschädigungen.

Es ist eine Frechheit gegenüber allen Normalverdienern, die würden ihren Job verlieren wenn sie einfach nicht zur Arbeit antanzen.

Dino am 17.06.12 12:28

Warum setzt man einen so wichtigen TOP auch auf den Freitag-Mittag?
Da kann man sich doch ausrechnen, dass die Abgeordneten lieber ins WE gehen, als noch mal zur Tür rein um zu hammeln.

heikos am 16.06.12 20:48

Bundestagspräsident Lammert - CDU - gibt seiner Fraktion Mitschuld, weil sie nicht dafür gesorgt hat, dass genügend eigene Abgeordnete zur Sitzung erscheinen.
Hört man demnächst von Pofalla wieder " Ich kann Deine Fresse nicht mehr sehen! "?

Die FDP verlangt heute Nachbesserungen.

Die verantwortliche Ministerin, die selber nicht im Bundestag war, redet vor CDU-Mitgliedern von unparlamentarischem Verhalten der Opposition.

Und Seehofer droht heute mit Bruch der Koalition, wenn sein unsinniges " Herdprämien-Gesetz " scheitern sollte.

Jetzt hoffe ich noch mehr, dass Schwarz-Gelb bei diesem Gesetz eine Bruchlandung erleidet !

Und hoffentlich hält Seehofer dieses Mal sein Wort ! Das kennt man von ihm ja schon anders nach dem Motto " Was schert mich der Blödsinn, den ich gestern erzählt habe."

Dann wäre endlich Schluss mit diesem SCHWARZ-GELBEM MERKEL-RÖSLER-SEEHOFER SPUK !!!!!!!!

PH am 16.06.12 20:24

"Es geht uns in Deutschland noch verdammt gut. "

wenn das so gesagt wird muß es ja stimmen....

Nach Schlecker kommt nun Metro mit Saturn und Medion in die Bredouille. Ewig Wachstum geht nicht und macht zudem keinen auch nur etwas glücklicher. Nur eine weitere Runde im Hamsterrad. Hauptsache man kann weiter shoppen bis der Doc kommt, und die das nicht können werden immer mehr. Und auf diese wird dann noch gern herabgeschaut.

(Aber dies würd schon in den oberen Blog passen).

Anonym am 16.06.12 20:07

Tja, wirklich traurig, wenn der Billigflieger in den Urlaub für notleidende Parlamentarier so früh abgeht, dass man es nicht mehr zur Abstimmung schafft.

Da wird Mutti böse sein!

Übrigens: Hammelsprung ist ein guter Ausdruck für belämmerte Parlamentarier. Und wenn der Vorsitzende dann noch Lammert heisst, kann man nur noch belammert aus der Wäsche schauen. Upps!

Blliss am 16.06.12 18:48

besuch ist wie fisch: nach 3 tagen wird's unangenehm.
auch ein blogthema hat - man glaubt es kaum - ein
verfallsdatum, zumal beim leidigen ( von mehr als 2
dritteln der bevölkerung abgelehnten ) " betreungs-
geld ". von der OECD ganz zu schweigen. langsam
wird es ziemlich schwierig, hier noch von " demokratie"
zu sprechen. demokratur trifft's besser. dabei gäbe es
ja interessante themen genug...kurzum: schwer beim
thema zu bleiben, wenn es abgenagt ist, wie ein hühnerknochen.

frillnix am 16.06.12 18:32

Blliss 17.28 Uhr,

danke, genauso sehe ich es, ganz schön raffiniert.

Doris65 am 16.06.12 18:24

Betreuungsgeld.

Zeigen sich bei diesem Thema die ersten Auflösungserscheinungen der schwarz - gelben?
Schröder stolperte auch über seinen Harzmist.

OTTI am 16.06.12 18:11

"Die Frage ist doch warum hat sie die Beschlussunfähigkeit festgestellt."

@Manfred am 16.06.12 17:11:

Ganz einfach: Weil das eine rein mathematische (formelle) Feststellung ist und ihr die GeschO des BT diesbezüglich keinerlei Ermessensspielraum einräumt.

Ein materieller Einstieg in den Gegenstand der Beschlußfassung ist dabei nicht vorgesehen und wäre wohl auch kaum praktikabel.

Herzlichst

Kritikus am 16.06.12 17:36

Es ist doch ziemlich offensichtlich, dass die Regierungsfraktionen die eigentlichen Drahtzieher hinter dieser geplatzten Abstimmung sind. Das Betreuungsgeld ist hochumstritten. Auf allen Ebenen und innerhalb der Regierung(sfraktion) gibt es Widerstand. Die Kanzlerinnenmehrheit war zumindest gefährdet, wenn gar nicht vorhanden.

DER EIGENTLICHE TRICK ist, dass mit dem Hammelsprung und dem fehlenden Quorum an Abgeordneten der Opposition elegant die Schuld in die Schuhe geschoben wird, um zu verschleiern, dass man keine eigene Mehrheit gehabt hätte. Darüber hinaus eine elegante Methode, um nach außen so zu tun, als wolle man einen Punkt des Koalitionsvertrags abarbeiten, dies aber in Wahrheit hintertreibt, weil die Regierung selbst nicht mehr dahinter steht. Scheinheilige Gesichtswahrung.

Blliss am 16.06.12 17:28

Manfred am 16.06.12 17:11

Der Sitzungsvorstand habe lt. Spiegel schon beim vorherigen TOP, einem Antrag zum Wettbewerbsgesetz, wegen der gelichteten Reihen im Saal Zweifel an der Beschlussfähigkeit geäußert. Daraufhin sei der Hammelsprung erfolgt.

Anke am 16.06.12 17:22

JAN am 15.06.12 19:55
"Die Bundestagspräsidentin stellte in einem zur Abstimmung gestellten Tagesordnungspunkt die Beschlußunfähigkeit des Bundestages fest.
Auf Grund dieser Tatsache war damit der Bundestag nicht beschlußfähig.
Und somit konnte man nicht mit der vorgesehenen Tagesordnung fortfahren."
Der BT ist solange beschlussfähig bis die Beschlussunfähigkeit festgestellt wird. Die Frage ist doch warum hat sie die Beschlussunfähigkeit festgestellt. Das Betreuungsgeldgesetz sollte in der 1. Lesung eingebracht werden. Bei diesem inhaltlich uninteressantesten Teil des Verfahrens sind nie viele Mitglieder vorhanden. Erst in der 2. Lesung (Debatte über Einzelregelungen) und in der 3. Lesung (Beschluss über das Gesetz) ist das Plenum voll. Die Feststellung konnte also nur als Schuss vor den Bug verstanden werden. Wird aber das Gesetz (leider) nicht aufhalten.

Manfred am 16.06.12 17:11

Zum Hammelsprung: wenn die Regierungsparteien nicht clever genug sind und ihre Leute "an Bord" haben - sorry, Dummheit muss bestraft werden. Vielleicht wollten sich so auch einige Koalitionspolitiker rächen hinsichtlich des ungeliebten Betreuungsgeldes!
Das jetzt der Opposition in die Schuhe zu schieben ist deletantisch und schwach.
Und: warum machen Politiker Freitags schon vor Mittag "blau"?

teaci am 16.06.12 17:02

fast wie im Kindergarten. Ich bin der Meinung, daß die CDU sich überhaupt nicht zu beschweren braucht. Wo war denn die liebe Frau Schröder? Man versucht jetzt nur, der Opposition den schwarzen Peter zuzuschieben, dabei gibt es sicher etliche aus der Regierungskoalition, die so mit dem Betreuungsgeld auch nicht einverstanden sind, nur trauen sie sich nicht, dieses offen zuzugeben. Ich finde, die Opposition hat sich richtig verhalten. Alle Achtung, fand ich super

alesig am 16.06.12 16:54

@ Anonym am 16.06.12 16:26

"Das ist schade, aber dann hat man eben solche Verhältnisse....."

"Solche"?! Es geht uns in Deutschland noch verdammt gut. Einige jammern auf hohem Niveau.

Anonym am 16.06.12 16:36

Die Parlamentarier der Regierungsparteien stellen sich also hin und beschimpfen die Oppositionsparteien und sagen, daß eine weitere Zusammenarbeit nicht mehr möglich wäre (Gilt dies auch für die Finanzgesetze, bei denen Merkel auch Stimmen der Opposition unbedingt benötigt???). Wenn die Leute der Regierungsparteien in ausreichender Zahl anwesend gewesen wären, wäre es doch wohl auch nicht zu einem Abbruch der Bundestagssitzung gekommen! Dabei dürften dürften doch die Fraktionsspitzen von CDU/CSU und FDP selber dafür verantwortlich sein, wenn sie eine genügende Anzahl an Leuten nicht zusammenbekommt. Oder sind sie zu dämlich dazu, zu bemerken, wie leer die Parlamentariersitze waren?
Übrigens: Eine gewisse Frau Schröder (für das Gesetz verantwortlich!) war auch nicht. anwesend!

W.Walter am 16.06.12 16:29

UND...PHOBIE gegen die Parteien mit dem dicken C vorne +der FDP, das wäre übertrieben, zudem falsch!
Siehe untere Antwort....

Aber das unter der "Herrschaft" dieser Ausbeuter,es immer mehr Arme gibt,die zudem immer ärmer werden,dafür aber einige wenige "Absahner" immer mehr beiseite schaffen können ist längst bewiesen und Wirklichkeit. Brauche nun wohl nicht noch mal auf "Vermögensverteilung in Deutschland" hinzuweisen.
Aber anscheinend wählen immer noch viel zu viele neoliberale Menschenverachter-Klientelpartei und die heuchlerische C-Parteien. Das ist schade, aber dann hat man eben solche Verhältnisse.....

Anonym am 16.06.12 16:26

Zwar hat die amtierende Schwarz-Geld-Koalition eine Mehrheit im Deutschen Bundestag und wäre so locker in der Lage gewesen, auch ein so widersinniges Gesetz gegen jede Vernunft und gegen die Bevölkerungsmehrheit zu verabschieden, aber - war wohl nix!

Es bleibt festzustellen, dass offensichtlich wieder einmal viel zu viele Unions- und FDP-Abgeordnete die Sitzung geschwänzt haben. Statt das Desinteresse der eigenen Leute einzugestehen, wird nun auf die Opposition geschimpft. Wie armselig, wie erbärmlich, wie durchsichtig!

Vielleicht aber waren die Koalitionsabgeordneten auch nur deshalb abwesend, weil sie sich genierten, diesen Herdprämien-Quatsch mit zu verantworten.

Manchmal - aber nur manchmal - habe ich den Eindruck, dass die Politik in Berlin doch noch gelegentlich auch jenseits von Lobbyismus und Korruption funktioniert.

Tarzan am 16.06.12 15:56

Emma am 16.06.12 15:40

Oder Toilettengänge während der Arbeitszeit... ;-))

Anke am 16.06.12 15:43

@ Anke am 16.06.12 15:37

>>>Gehen zur Toilette. >>>

Vielleicht hatte denen einen Rizinusöl in den Kaffee getan??? Da gäbe es noch Klärungsbedarf...

Emma am 16.06.12 15:42

"Meine Phobie gegen die C-parteien + FDP muss ich mal behandeln lassen ich Allerbesserwisser."

Hören sie doch auf Krankheitsbilder hier zu bagatellisieren, damit diskrimienieren sie Menschen die unter wirklichen Phobien schwer gesundheitlich leiden.

Anonym am 16.06.12 14:50

Warum bleibt so ein Müll stehen??

Frager am 16.06.12 15:41

@ Anke am 16.06.12 15:37

>>>Klärt das Ihre Frage? ;-) >>>

Herzlichen Dank. Jetzt könnte man die Diskussion ausweiten über Rauchen am Arbeitsplatz und so ;-)

Emma am 16.06.12 15:40

die ja-, nein- oder enthaltungstür?! wie geil ist das denn?! und ob ihr wirklich richtig steht, seht ihr wenn das licht angeht.

Miss am 16.06.12 15:37

Emma am 16.06.12 15:32

Das sagt der Spiegel, wieso der Plenarsaal so leer blieb:

"Per Lautsprecherdurchsage werden abwesende Abgeordnete aufgefordert, aus ihren Büros zu kommen und an der Abstimmung teilzunehmen. Es vergehen etwa 20 Minuten.
Doch viele Abgeordnete kommen nach Angaben von Anwesenden einfach nicht zurück. Gehen rauchen. Gehen in ihr Büro. Gehen zur Toilette. Oder bleiben einfach demonstrativ vor der Tür stehen - so wirft es jedenfalls die Union der Opposition vor. Deren Mitarbeiter sagen wiederum: Auch Abgeordnete von Schwarz-Gelb hatten es gar nicht eilig, in den Plenarsaal zurückzukommen."

Klärt das Ihre Frage? ;-)

Anke am 16.06.12 15:37

Gewissenß Har Har Har!
Frühes Wochenende.Das ist es.Faule Bande.Schmarotzer.

Wanduhr am 15.06.12 19:20

Sehr wohl!!

Grappa am 16.06.12 15:35

Hören sie doch auf Krankheitsbilder hier zu bagatellisieren, damit diskrimienieren sie Menschen die unter wirklichen Phobien schwer gesundheitlich leiden.

Anonym am 16.06.12 14:50

Sie leiden unter missverstehen wollen der sinnvollen Beiträge, die sie mit ihren eigenen Problemen diskriminieren.

Grappa am 16.06.12 15:29

@ Anonym am 16.06.12 14:50

Selbsterkenntnis ist der erste Weg zur Besserung. Überlassen sie es doch der anonymen Person, die das geschrieben hat, sich mit seiner Phobie auseinanderzusetzen. Wenn es ihm hilft darüber zu schreiben, so what. Es bringt nichts, sich zu verstecken. Gegen eine Phobie muss man angehen, sich seinen Ängsten stellen.

Aber das ist ja nicht das Thema...

Emma am 16.06.12 15:23

"Meine Phobie gegen die C-parteien + FDP muss ich mal behandeln lassen ich Allerbesserwisser."

Hören sie doch auf Krankheitsbilder hier zu bagatellisieren, damit diskrimienieren sie Menschen die unter wirklichen Phobien schwer gesundheitlich leiden.

Anonym am 16.06.12 14:50

Warum denn "schmutzige Tricks"? CDU und FDP haben die Mehrheit im Bundestag. Wenn sie noch nicht einmal eine eigene Mehrheit zustande bekommen, dann sind sie doch selber schuld. Wenn die Abgeordneten der Regierung kein Interesse an der Debatte haben und ihren Hintern nicht in den Bundestag wuchten können dann haben sie eben Pech gehabt. Aber dann noch die Chuzpe zu haben das der Opposition -

Mike am 16.06.12 14:45

So sind sie halt, unsere "Volksvertreter" ! Hauptsache zur DIÄTEN-ERHÖHUNG sind alle anwesend!

singger am 16.06.12 12:40

Richtig.
DA fehlt niemand! :-(

Grappa am 16.06.12 13:49

So sind sie halt, unsere "Volksvertreter" ! Hauptsache zur DIÄTEN-ERHÖHUNG sind alle anwesend!

singger am 16.06.12 12:40

"CDU und CSU reagierten äußerst wütend. "Das ist so, als ob ein Nationalteam bei der Europameisterschaft nicht aufläuft, weil es Angst vor dem Spiel hat", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Michael Grosse-Brömer, SPIEGEL ONLINE. CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe sprach von einer "Arbeitsverweigerung der Opposition" und einem "ungeheuerlichen Vorgang".
*LOL Mir gefällt das wütende Aufschäumen der schwarz-gelben Merkel-Abnicktruppe, weil es einmal mehr ihre eigene Unbeholfenheit zeigt ;))

docrasage am 16.06.12 12:12

Schön war´s schon,

aber ausgerechnet beim Betreuungsgeld?
Ich hätte mir solch einen Vorgang bei manchen kontroversen Themen schon eher gewünscht.

OTTI am 16.06.12 10:45

Diese Niederlage der Regierung zeigt nur den jämmerlichen Zustand, die Planlosigkeit und Regierungsunfähigkeit der Union und der FDP.
Wer nur Klientelpolitik betreibt fällt damit irgendwann auf die Fresse.
Wenn ich nur dran denke, dass selbst die zuständige Fachministerin nicht zugegen war....
Und ein Gesetz, welches Vermögenden wieder mehr Geld bringt, Hartz4-Kinder aber wieder aussen vor lässt, ist nur asozial und abzulehnen.
Macht mal wieder Politik für das ganze Volk, nicht nur für eure Klientel.....

Gruß

Rot ist die Farbe der Hoffnung am 16.06.12 8:49

Wie dreist sind eigentlich die Parteioberen der Parteien, die die Regierungskoalition bilden? Da beschimpfen sie die Oppositionsparteien - dabei sind sie unfähig, genügend eigene Leute zusammen zu bekommen! Ach ja - auch diejenige, die für dies Betreuungsgeld verantwortlich ist - war nicht anwesend! Wie dämlich müssen die Fraktionsspitzen sein, wenn sie nicht rechtzeitig merken, daß die Zahl der anwesenden Parlamentarier knapp werden könnte (und dies bei den Diäten, die die Damen und Herren Parlamentarier kassieren!).

Wolfgang Walter am 15.06.12 22:35

Beschämend !!!

Für Ministerin Schröder !!! Wo war sie?

Werner Günther am 15.06.12 22:09

was haraldk geschrieben hat , ist absolut einleuchtend. Ich kann nur davon ausgehen, dass die Opposition nicht genau gezählt hat. Aber wenn die Regierungskoalition am Freitag Mittag ein für sie " wichtiges " , sehr kontrovers disskutiertes Gesetz durchbringen möchte, müssten diese Abgeordneten doch besonders " fleissig " sein und es müsste heissen : Alle Mann ( und Frau ) an Bord! Wenn, statt dessen, um diese Zeit schon über ein Drittel der Mannschaft im Wochenende ist, haben sie sich selber ins Knie geschossen! Das auch mal in aller Deutlichkeit gesagt! Und wenn sie alle nicht geschwänzt sondern irgendwo gearbeitet haben, na dann war das Gesetz über das Betreuungsgeld offensichtlich für sehr viele Mitglieder der Regierungskoaltion nicht so wichtig. Oder habe die etwas gehofft , die Opposition enthält sich oder ist auch kaum im Plenarsaal???

odbarr am 15.06.12 22:08

Höchst eigenartig: Denn wenn SPD, Grüne und Linke geschlossen gegen diesen Gesetzentwurf gestimmt hätten und die 211 Abgeordneten, die an dem so genannten "Hammelsprung" teilgenommen hatten, alle von der Koalition gewesen wären, dann hätte die Opposition, um diesem Gesetzentwurf zu kippen, nur mit 212 von ihren 270 Abgeordneten anwesend sein müssen ... Könnte es sein, dass die Abgeordneten von der Opposition genauso faul sind, wie die von der Koalition? Aber unsere Abgeordneten, sind ja nur ihrem Gewissen unterworfen - und wenn ihnen ihr Gewissen halt sagt, sie bräuchten für ihr Geld nichts zu tun, dann ist dieses Verhalten ja auch verständlich ... ;-)

harald am 15.06.12 22:05

311 Abgeordnete wären nötig gewesen um diesen Blödsinn umzusetzen.

Von der Regierungskoalition fehlten alleine 100 Abgeordnete!

Hoffenlich ist dieses Euro-Gesindel Schwarz/gelb endlich am Ende.

mettenmoors am 15.06.12 21:42

Ist doch genial! Damit zeigen doch genügend viele Abgeordnete der CDUCSUFDP, dass ihnen dieser Schmarrn von Betreuungsgeld entweder wurscht ist oder sie sogar dagegen sind.
Und wer will einer Oppositionspolitikerin vorschreiben, dass sie durch eine Tür gehen muss?

hacho am 15.06.12 21:35

Meine Phobie gegen die C-parteien + FDP muss ich mal behandeln lassen ich Allerbesserwisser.

Anonym am 15.06.12 21:26

ach was, Untergang der Demokratie etc. ,sie wollten einfach nicht abstimmen.wer weiß wie es ausgegangen wäre.So wirds nochmal vertagt,dann vll, nochmal vertagt und irgendwann ists vom Tisch.Die Schröder selbst,als Zuträgerin des Seehofers(CSU) war ja noch nicht mal anwesend. Nur der will nicht abrücken von diesem B-geld.FDP wie immer zu feige für ein geschlossenes NEIN, sie wollen ja ihre eigenen (unsinnigen) Kram als Tauschhandel für die Zustimmung zum B-Geld durchsetzen Die 5 Euro monatlich ,den sie den Privatpflegevorsorgenden zum Versicherungsbeitrag zugeben wollen.Man wendet sich "mit Grausen" ab. Hoffentlich zeigt der/die Wähler/in 2013 mal was sie von den C-parteien + FDP hält.....

Anonym am 15.06.12 21:20

Ich finde das Verhalten zumindest fragwürdig, weil man durch Verweigerung keine Politik gestalten kann. Das Betreuungsgeld jedoch ist eine Investition für die Mülltonne. Aber es ist typisch für unsere momentane Regierung, gegen jede Lehrmeinung einfach nur politische Interessen durchsetzen zu wollen. Wofür haben wir eigentlich für alles und jedes Experten, wenn unsere Politiker doch immer alles besser zu wissen glauben?

heidsel am 15.06.12 21:17

Ist doch gut so. Ein kleiner Zeitgewinn, um noch weiter drüber zu diskutieren und vielleicht eine sinnvollere Lösung zu finden.

Meckerpott am 15.06.12 20:56

Als dann die Luftpumpenblase der ReGIERenden
am heutigen Tage geplatzt ist,treten diese vor vielen
Mikros und hauen solche Sätze raus:
>Kleines dreckiges Foulspiel>gerichtet von einem
cdu Politiker an Spd,Die Linke
Wie verlogen kann so jemand sein der seine eigenen
Parteimitglieder nicht zur Abstimmung am Freitag
bewegen kann.Ich nenn es einfach mal erbämlich!
Die meissten der cducsufdp hatten heute nachweis-
lich FREI-tag.Blamabel hoch 3 ;-))

batterietester am 15.06.12 20:40

"Bei dem was heute geschehen ist, wurden parlamentarische Regeln mit den Füssen getreten...".

@Friedrich am 15.06.12 19:57:

Bei den heutigen Vorgängen im BT kann ich keinen Verfahrensverstoß feststellen: Die amtierende Präsidentin hatte keine andere Wahl, als die Beschlußunfähigkeit des Parlaments festzustellen und hat prompt und korrekt reagiert.

Ob das Verhalten der Oppositionsabgeordneten besonders "elegant" im Sinne der "Wahrung der Würde des Hauses" war, kann dabei zunächst einmal dahingestellt bleiben: Hier geht es nicht um "Bella Figura", sondern um Realpolitik.

Eine "Abseitsfalle" im Fußball empfinde ich auch nicht als "Krönung eines sportlichen Verhaltens", aber so sind nun einmal die Regeln.

Herzlichst

Kritikus am 15.06.12 20:28

Friedrich am 15.06.12 19:57

Mir ist nicht klar, wieso Sie sich belehrt fühlen, wenn eine Moderatorin eine Meinung äußert. Fr. Wieseler hat Sie doch in keiner Weise aufgefordert, sich ihren Äußerungen anzuschließen.

Mir ist ebensowenig klar, wieviel der Empörung vor laufenden Kameras Theaterdonner war und wieviel stille Zustimmung.
Eine Glanzleistung in Fairness war das Verhalten der Opposition allerdings bestimmt nicht, auch wenn ich das Ergebnis in der Sache durchaus nicht schlecht finde.

Anke am 15.06.12 20:21

""Der Hammelsprung ist wenn ein Politiker zur Tür rein oder rausgeht.""

Wanduhr am 15.06.12 19:49

Fast richtig. Nur alle Abgeordneten gehen in den Plenarsaal. Da gibt es nämlich zwei Türen, eine Tür für ja und die andere Tür für nein.

Wenn ich täuschen sollte, bin ich der Hammel.:-))

Klaus L. am 15.06.12 20:17

Pardon, es muß natürlich: "Davon haben diese MACHTbesessenen, kurzsichtigen Nichtskönner"... heißen.

Günter H. Pohl am 15.06.12 20:15

Also ich habe das zufällig auf Phoenix mitbekommen.
Das erste Mal wo ich das Wort Hammelsprung im Zusammenhang mit einer Abstimmung im Bundestags gehöhrt habe.Da wurden wohl die ganzen( halben)
Hammelinnen oder Böcke(rinnen) zum Gärtner gemacht.So viel Blödheit seitens der REgierungs-
koalition ist doch nicht fassbar!
Heute ist Freitag,die Sitzungsgelder aller Beteiligten
eingestrichen,aber bei der Herdprämie fehlen zu
eigenen Gesetzesabstimmung über 120 Abgeordnete.
Die habe sich doch ins eigene Knie geknickt.
Und dann der Opposition vorzuwerfen die wären
Schuld am Desaster,Ichfassesnicht würde posten
>Ich fass es Nicht>So snd se halt die verlogenen
Politiker aus cducsufdp!Dummheit kennt keine
Grenzen!!

batterietester am 15.06.12 20:14

Friedrich am 15.06.12 19:57

Na prima. Frau Wieseler soll also ihre Meinung an der Pforte des Funkhauses abgeben.
Mit ihrer Äußerung hat sie für jeden, der unsere Sprache etwas kennt klar ausgedrückt, wie SIE darüber denkt.
Sie sollten Sich lieber um die tollen Demokraten kümmern, die aus ebenso ideologischen wie blödsinnigen Gründen an gerade mal eben an rd. 3/4 der Bevölkerung vorbei regieren wollen.
Früher gab's mal den Satz von dem Ohr an des Volkes Maul. Nicht schön, aber wahr. Davon haben diese mechtbesessenen, kurzsichtigen Nichtskönner leider auch keine Ahnung.

Günter H. Pohl am 15.06.12 20:12

@Friedrich am 15.06.12 19:57

Ich denke, dass auch Fr. Wieseler eine politische Meinung haben und äußern darf, oder? Und dass der WDR allgemein nicht gerade von CSU-Jüngern gespickt ist, ist auch kein großes Geheimnis....

Etwas anders sieht das allerdings mit einer flapsigen Kommentierung eines politischen GAUs aus - und das war das heute in Berlin. Wenn wir unsere parlamentarische Demokratie endgültig durch Sandkasten und Förmchenwerfen ersetzen wollen - bitteschön, dann ist da heute der nächste Schritt getan worden.

Picard42 am 15.06.12 20:08

""Bei dem was heute geschehen ist, wurden parlamentarische Regeln mit den Füssen getreten, und Sie "finden das gut " ?????""
Friedrich am 15.06.12 19:57

Wo waren denn ihre so geliebten Abgeordneten der Koalition? Wenn diese lieber in den Wochendurlaub fahren als an so einer Abstimmung teilzunehmen, wer hat dann mit Füßen getreten?

Klaus L. am 15.06.12 20:06

Frau Wieseler kommentiert am Schluss des Beitrages "Ich finde es gut"

Frau Wieseler, als Angestellte eines öffentlich-rechtlichen Senders sollten Sie nicht Ihre Position ausnutzen, ihre politische Meinung zu äusern !

Bei dem was heute geschehen ist, wurden parlamentarische Regeln mit den Füssen getreten, und Sie "finden das gut " ????? Ich möchte nicht durch Sie in einer öffentlich-rechtlichen Sendung politisch "belehrt ???" werden!Sie können Ihre persönliche Meinung gerne im Familienkreis oder in der Kneipe an der Ecke äussern, aber es steht Ihnen nicht zu, das Podium einer öffentlich-rechtlichen Sendung zu auszunutzen (missbrauchen ?) !!!

Etwas mehr Anstand und Neutralität, bitte !

Friedrich am 15.06.12 19:57

@ Manfred am 15.06.12 19:44

Die Bundestagspräsidentin stellte in einem zur Abstimmung gestellten Tagesordnungspunkt die Beschlußunfähigkeit des Bundestages fest.
Auf Grund dieser Tatsache war damit der Bundestag nicht beschlußfähig.
Und somit konnte man nicht mit der vorgesehenen Tagesordnung fortfahren.

JAN am 15.06.12 19:55

denke auch dies war irgendwie gewollt. man MÖCHTE einen Aufschub, vll.lenkt Seehofer und die CSU doch noch ein. Soviel an Geldern nochmal zu versenken für nichts und wieder nichts. Das Betreuungsgeld würde nur Reichen,die es nicht nötig haben ein kl.Taschengeld gewähren.

Finde auch immer noch diesen ganzen Ausbaurummel für die unter- dreijährige- Krippenbetreuung nicht gut.Es gibt inzwischen mehrere Studien, die beweisen,dass eine so frühe Trennung von Mutter und Säugling /Kleinstkind an Kindesmisshandlung grenzt: die gemessenen Stresshormone/Cortisolwerte sind die gleichen.Zudem liegen auch (es müssten mehr sein)einige bedenkliche Erkenntnisse über die Auswirkung dieser frühen Außerhausbetreuung in der ehemaligen DDR vor.

In Zusammenhang mit Betreuungsgeld/Kita-ausbau mochte ich aber die Entscheidung hier in NRW von dem Duo Kraft/Löhrmann SPD/Grüne sehr begrüßen. Das letzte Kita-jahr VOR der Einschulung ist schon kostenfrei.Nun soll noch ein weiteres kostenloses Kita-jahr für alle angeboten werden.

Anonym am 15.06.12 19:50

batterietester am 15.06.12 19:40

Der Hammelsprung ist wenn ein Politiker zur Tür rein oder rausgeht.

Wanduhr am 15.06.12 19:49

Auf Tagesschau. de sind weitere Details zur Sitzung. Nach einem Hammelsprung zu einem vorhergehenden Tagesordnungspunkt sind nur wenige Abgeordnete in den Plenarsaal zurück gekehrt. Darauf hin hat die amtierende Präsidentin ohne Beschluss zur Beschlussunfähigkeit die Sitzung aufgehoben, weil ihrer Meinung nach zu wenige Abgeordnete da waren. Die war dann schon eher ein Trick, denn sie hätte den TOP aufrufen können und die Redner/innen zu Wort kommen lassen können. Wenn das so gelaufen wären, wäre es ein Verlauf wie häufig gewesen. Bei einer ersten Lesung ist das Plenum selten gut gefüllt (mit Ausnahme der Zuschauertribüne)

Manfred am 15.06.12 19:44

Was ist ein Hammelsprung?Test!!

batterietester am 15.06.12 19:40

Werner am 15.06.12 19:31

Als allererstes bevor sie hier andere als dieses und jenes bezeichnen..
legen SIE sich mal ein Rechtschreibelexikon zu.....

Anonym am 15.06.12 19:37

ich kenne niemanden, der dieses Gesetz will.
Warum kommt es dann ?

Das war heute die beste Nachricht aus der Politik.
Mir wird schlecht, wenn ich dran denke, dass jemand, der 10.000 € nach haus schleppt Monat für Monat auch noch das Betreuungsgeld bekommt und ein Hartzi kriegt nichts.

Was ist das für ein Schwachsinn ?
Die Schröder sollte lieber wieder in den Sandkasten spielen gehen.....

Birgitt am 15.06.12 19:37

Der Niebel wird jetzt per Hammelsprung gewulfft.
Har Har Har.

Wanduhr am 15.06.12 19:36

Der Bundestag sollte besser auch bei noch folgenden Abstimmungen vor der Sommerpause nicht beschlußfähig sein.
Zum Wohle des Deutschen Volkes, und um eventuell Schaden von ihm abzuwenden.

Ich gehe davon aus, dass heute noch einige schnell ihre Penunsen in Sicherheit gebracht haben.
Egal worum es in Berlin gerade ging. Eventuell Insiderwissen.
Selbst Frau Merkel verzichtet vorsorglich auf ihre Maxiko-Reise am Wochenende.
Hoffentlich hat sie eine Reiserücktrittsversicherung.

JAN am 15.06.12 19:33

@@Frau Wieseler!

sie schreiben schlecht betreut. so empfinde ich mich als gebührenzahler und damit ihr arbeitgeber auch.

erklären sie doch bitte mal , was ihre zensoren so denken und umtreibt. dusseliges geschwafel von anonymen und einigen anderen wird anstandslos stehengelassen.

antworten darauf oder kritische antworten zum thema und zum wdr werden rausgeschmissen.

ICH begreife es nicht. bitte frau wieseler, klären sie uns auf.

ZENSOR, lass es stehen! ich möchte eine antwort der mods.

werner am 15.06.12 19:31

Diese 409 Abgeordneten lassen hoffen.
"Wir lassen uns nicht von einer LP CSU an der Nase herumführen".

Die Schwester ist nicht besser als der Partner.

Klaus L. am 15.06.12 19:28

Gewissenß Har Har Har!
Frühes Wochenende.Das ist es.Faule Bande.Schmarotzer.

Wanduhr am 15.06.12 19:20

Dieser Vorgang zeigt das Demokratieverständnis der Herren Generalsekretäre von CDU und CSU !
Anstatt die Opposition, die man später beim Fiskalpakt dringend benötigt, zu beschimpfen, hätten sie lieber dafür sorgen sollen, dass ihre eigenen Leute an Bord gewesen wären, um die Beschlussfähigkeit bei diesem unsinnigen Gesetz zu gewährleisten.

Da dann von " faulen Tricks der Opposition " zu sprechen, ist lediglich ein Zeichen der Ratlosigkeit. Vielleicht wird den Herren und Frau Merkel durch diesen Vorgang auch nur klar geworden sein, dass erheblich mehr Abgeordnete von Schwarz-Gelb gegen dieses Gesetz sind, als sie gedacht haben.

Wenn FDP-Lindner im Vorfeld dieses " Seehofer-Gedächtnis-Gesetz " schon " Bringt Nichts ! Kostet nur ! " bewertet, wenn die OECD massiv dagegen interveniert, wenn 75 % der Bevölkerung gegen dieses Gesetz sind, wenn Schwarz-Gelb es trotzdem unter unnötigem Zeitdruck durchpeitschen will, muss man halt auf die Schnauze fallen !

Aber dass die Regierung jetzt ans Nachdenken kommt, ich glaube es nicht. Sie will das Gesetz trotzdem mit aller Gewalt - dann halt nach der Sommerpause ! - durchpeitschen. Bis dahin hätte sie ja Zeit genug, Abgeordnete der eigenen Fraktion, die dagegen sind, durch " Kompensationsleistungen " zu einer anderen Meinung zu bewegen !

Das ist Demokratie à la Schwarz - Gelb !

PH am 15.06.12 19:20

@Bücherwurm am 15.06.12 19:11
Prima. Und werden Sie jetzt weiter zur Schule gehen? Kann ja nicht schaden.

Ich drück Ihnen die Daumen für die Zukunft.
Gruß

usual suspect anita am 15.06.12 19:19

Gernfried2000 am 15.06.12 18:55

unter umständen war die "sog." panne auch von allerhöchster stelle angeordnet, weil wir uns nächste woche nicht um pillepalle kümmern können.

es müssen eventuell , wenn der grieche das so will, lebensmittelmarken für das präkariat gedruckt und verteilt werden.

nicht jeder deutsche hat dollar, franken oder rand, um dann das brot zu zahlen.

die franzfrau lagardere hat dem euro letztens nur max 3 mon. gegeben.

werner am 15.06.12 19:17

@Bücherwurm am 15.06.12 19:11

Streber! :-)))

Klaus L. am 15.06.12 19:17

an frau wieseler.als angestelte des wdr solten sie mit ihrer meinung nicht die öfendlichkeit beeinflusen,sie werden von vielen gehört die nicht spd wählen.

westfale am 15.06.12 19:15

Als Politiker mit Gewissen würde ich mich auch nicht gerne als Hammel missbrauchen lassen.:-) Oder?

Klaus L. am 15.06.12 19:13

Recht und seine Auswirkungen
werden nicht nach Ästhetik beurteilt. Das ist nicht neu. Manches Handeln, manche Entscheidung in der Legislative und Judikative führt zu unerwünschten Ergebnissen.
Das heutige Verhalten der Skeptiker im Parlament jedoch hat nachgewiesen, daß hier eine ebenso ahnungslose wie inkonsequente Gruppe sich über die Interessen der Betroffenen, des Volkes mit nahezu ¾ Mehrheit ebenso wie über den Willen der Mehrheit im Parlament hinweg setzen wollte. Das finden einige Politiker/innen als "ungeheuerlich", "mies, schmutzig", weil sie an ernsthafter Argumentation nicht interessiert sind und angesichts ihrer Niederlage nun ihren Frust ablassen wollen. Das tut mir sooo leid!!! ;-)

Günter H. Pohl am 15.06.12 19:13

usual suspect anita am 15.06.12 19:04

Da kann man ja nur hoffen, dass die Regierung Mathe-Nachhilfe in Anspruch mit. Es könnte ja helfen....

Ergebnisse sind gut. (Mathe: 3, Deutsch: 2, Englisch: 1) Die Noten werden auch aufs Zeugnis kommen (bis auf Englisch, das wird "nur" eine 2) :D
Danke der Nachfrage.

Bücherwurm am 15.06.12 19:11

Ich finde es schon ein alarmierendes Signal, dass Abgeordnete der Koalition lieber einfach der Sitzung fern bleiben, anstatt einfach so abzusimmen, wie sie wirklich denken, nicht so, wie die Parteivorsitzenden denken

Christian am 15.06.12 19:08

Ich denke wenn die zuständige Ministerin Schröder schon beim Hammelsprung fehlt (lt. T-Online), dann kann es mit dem Gesetz nicht weit her sein - es ist anscheinend auch von Teilen der Regierung nicht gewollt.
Unter aller Kanone ist, unter solchen Voraussetzungen solche Töne seitens der CDU und CSU zu hören.
Es würden doch gerade die Kinder daheim bleiben die es nötig hätten hinzugehen

Eckhard am 15.06.12 19:06

tja so kann das laufen. übrigens es fehlten 129 der eigenen manschaft, das hätte dann gereicht , aber wo waren sie denn. und worüber regt sich die cdu eigentlich auf , von wegen schlechter politikstil. in nrw sindse vor das verfassungsgericht gelaufen wen es den herrn nicht genehm war. das ergebniss ist bekannt, man schickte sie in die wüste.

Vivian am 15.06.12 19:06

"Frei und nach ihrem Gewissen entschieden."
Das glaube ich kaum, denn Fehlen in der Abstimmung ist keine Entscheidung, sondern Feigheit. Aber vermutlich waren etliche Terminüberschneidungen, die ein Fehlen erklärbar machen würden. Denn im Hause müssen die Abgeordneten gewesen sein, denn zur Abstimmung hätten sie da sein müssen. Aber wenn ich den Bericht richtig verstanden habe, war es eine vorhergehende Abstimmung an denen zu wenig teilgenommen haben. Das Palament ist doch häufig leer. Warum wurde dann bei einer einfachen Abstimmung die Beschlussunfähigkeit festgestellt?

Manfred am 15.06.12 19:05

@Bücherwurm am 15.06.12 19:01

Dass unsere Regierung von den Grundrechnungsarten (von höherer Mathematik rede ich erst gar nicht) keine Ahnung hat, muss doch inzwischen auch dem letzten Bürger klar geworden sein. ;-((

Und was machen die Prüfungen?
fragt

usual suspect anita am 15.06.12 19:04

Man sollte schon bei der Wahrheit bleiben.Besprochen und abgehandelt sollte zuerst ein anderes Thema werden und gegen Mittag über das Betreuungsgeld.
Wer sagt denn, dass dann nicht die nötige Anzahl anwesend gewesen wären.
Alles ein wenig imperatormäßig.

Klartext am 15.06.12 19:04

kaum einer will es, scheinbar auch nicht die politiker, wann merken die da oben es endlich.

burkhard am 15.06.12 19:02

Also der Opposition wird die Schuld in die Schuhe geschoben? Na dann hab ich aber mal ne Frage an CDU/CSU: Hat die Opposition tatsächlich ganze 409 Abgeordnete?

Also wenn das so ist: Sehr interessant.

Wenn nicht: Dann müssen die eigenen ja auch ferngeblieben sein, oder? Und dann sollte die Regierung mal ganz schnell Mathe lernen....

Bücherwurm am 15.06.12 19:01

Wahrscheinlich sind die Abgeordneten gar nicht erst zur Abstimmung erschienen, weil sie ja noch gar nicht wissen können, in welcher Währung das neue Betreuungsgeld ausgezahlt werden soll.

Vielleicht wird es auch weder ein Betreuungsgeld, noch neue KiTa Plätze geben, sondern stattdessen eine Währungsreform und eine generelle Neuordnung der europäischen Sozialstaaten?

Und was soll man da vorher auch groß über ein Betreuungsgeld abstimmen, das ja sowieso erst nächstes Jahr in Kraft treten würde?

allerbestetste Grüße

Gernfried2000 am 15.06.12 18:55

da sieht man/frau mal wieder, von welchen schwachmaten (um es höflich auszudrücken) wir regiert werden.

die frage ist nur, wo warense? schon im wochenende bei vollen bezügen, oder einfach in der hängematte nur erschöpft weggedöst?

werner am 15.06.12 18:48

Dann waren aber wegen dem nahenden Wochende sowieso nicht 620 da, also haben weniger als 2/3 nicht mehr "zurückgefunden". Obwohl Abwesenheit von vorneherein ,auch aus Gewissensgründen erfolgt sein kann.

Anonym am 15.06.12 18:45

"""Schlecht betreut?"""

ja das blog wird schlecht betreut.

zustimmender am 15.06.12 18:41

(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages .... ... sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.
Bruder Tack am 15.06.12 17:38

Selten so gelacht ;-)))Und wer`s glaubt wird selig.
Bei wievielen Gesetzesvorlagen und Abstimmungen
im Bundestag haben die zu Abstimmenden schon
vorher ihr GEWISSEN an der Eingangstür des Reichentages an Lobbyisten für nen Appel und Ei verschachert?Unzählige,es sind unzählige !!

batterietester am 15.06.12 18:01

Ich bezweifle zwar, dass alle Abgeordneten, die abwesend waren, damit nur ihrem Gewissen gefolgt sind, aber etliche werden sicher schon aus diesem Grund ferngeblieben sein.

Und das finde ich gut!

HWz am 15.06.12 17:55

na so kann man auch abstimmen......

Anonym am 15.06.12 17:53

Hallo Frau Wieseler,
Zitat:
...Stell dir vor, es ist erste Lesung Betreuungsgeldgesetz und keiner geht hin. Nette Vorstellung. Und so war es denn auch...

Das war heute die beste Meldung aus der Politik!

Gerd am 15.06.12 17:48

Wenn man gegen die eigene Fraktion abstimmen würde, riskiert man, als "Verräter" Ärger mit der Parteiführung zu bekommen und dann abgesägt zu werden. Wenn man aber bei der Abstimmung gar nicht da ist, kann man auf diesem Wege seine Stimme "verweigern", ohne dabei offen gegen die Richtung der Koalition zu stimmen. Dadurch können sich kritische CDU-CSU-FDP-Abgeordnete gegen die von oben befohlene Abstimmung aus der Zwickmühle nehmen.

Wenn so viele Abgeordnete bei einem so wichtigen Thema fehlen, ist das ein klares Zeichen, dass die Fraktion hier nicht hinter der Parteiführung steht. Diese legale Umsetzung politischen Ungehorsams sollte Schule machen.
Wie heißt es noch im GG Art 38:
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages .... ... sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

Bruder Tack am 15.06.12 17:38